Potenzschwäche: Viagra nicht auf Kassenkosten

Potenz wird nicht mehr von der Kasse bezahlt
Für Potenzmittel erhalten nur noch Beamte finanzielle Beihilfe

Das Bundesverfassungsgericht hat bestätigt, dass für gesetzlich Versicherte kein Potenzmittel bezahlt wird

Gesetzlich Versicherte müssen ihre Potenzmittel selbst bezahlen, so das aktuelle Urteil des Bundesverfassungsgerichts Karlsruhe. Dies hänge mit dem 2004 in Kraft getretenen Modernisierungsgesetz der gesetzlichen Krankenkassen zusammen. Dieses hat zur Folge, dass langfristig die Lohnnebenkosten gesenkt werden sollen, dadurch weniger Leistungen genehmigt werden. Dies gilt auch bei krankhafter Potenzschwäche. Deshalb wurde auch eine Klage eines betroffenen vom Bundesverfassungsgericht abgewiesen.

Beihilfeberechtigte Beamte dagegen haben weiterhin Anspruch auf eine Zuzahlung für Viagra & Co.. Dass Beamte vom Arbeitgeber in solchen Fällen Beihilfen für den Viagra-Kauf erhalten, liegt laut Gericht an der anderen Struktur der Krankheitsvorsorge für Beamte und am „besonderen beamtenrechtlichen Schutz“.

Das Verfassungsgericht wiederholte außerdem noch einmal im Beschluss, dass die gesetzlichen Krankenkassen nicht dazu verpflichtet seien, „alles zu leisten, was an Mitteln zur Erhaltung und Wiederherstellung der Gesundheit verfügbar ist“.

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