Patente – wie man seine Erfindungen schützt

Daniel Düsentrieb war immer Ihr Vorbild, nun haben Sie etwas erfunden, das Ihr Konto ein für alle Mal füllt. Wenn Ihnen keiner die Idee klaut. Aber man kann sich ja schützen ...

„Nach Gesetz patentierbar sind Erfindungen, die neu sind, auf erfinderischer Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind“, sagt Patentreferent Dr. Reinhard Kröner, Freilassing. Eine Maschine, eine chemische Verbindung, ein Herstellungsverfahren. Bloße Ideen, Entdeckungen, Pläne gelten aber nicht.

Erfüllt Ihre Erfindung die Kriterien, sollten Sie überlegen, wo Sie diese verkaufen wollen. Deutschland, EU-weit oder global? Dies ist für die Frage wichtig, wo Sie Ihr Patent anmelden. Eine Recherche kostet beim Deutschen Patentamt 300 Mark, die Patentgebühr (von der Anmeldung bis zur Erteilung) beträgt 735 Mark. Dazu kommen Jahresgebühren, die für maximal 20 Jahre rund 20000 Mark betragen. Europäische Patente sind teurer (Anwalt vorgeschrieben, Übersetzungskosten). Dafür erhält man in bis zu 19 Staaten Patentschutz.
Führen Sie eine Vorabrecherche durch. Falls „Ihre“ Erfindung schon von jemand anderem gemacht wurde, sparen Sie Zeit und Geld. Kostenlose Online-Recherche: www.depanet.de.
Verdichten sich die Indizien, dass Sie Ersterfinder eines Knüllers sind, sollten Sie in einen Patentanwalt investieren. „Der ist zwar relativ teuer, sein Know-how kann die Patentchancen und die Erteilungsgeschwindigkeit aber deutlich erhöhen“, erklärt Kröner. Adressen gibt’s bei den örtlichen Anwaltskammern.
Ist Ihr Einfall nicht patentierbar, so kommt vielleicht ein Urheber-, Marken-, Geschmacks- oder Gebrauchsmusterschutz in Frage. Auch darüber sollten Sie sich ruhig von einem Fachanwalt beraten lassen.

Mehr Infos gibt’s beim Deutschen Patent- und Markenamt: www.dpma.de (oder telefonisch unter 089/21950).

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